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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endverbraucher

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1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der suprima GmbH, Kulmbacher Str. 31-35, 95460 Bad Berneck (nachfolgend "Verkäufer" oder "wir") und Verbrauchern (nachfolgend "Kunde" oder "Sie") in ihrer jeweils gültigen Fassung.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsabschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden dar. Technische Änderungen oder geringfügige Abweichungen in der Darstellung der Waren bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Der Vertragsschluss erfolgt telefonisch, schriftlich oder per WhatsApp. Mit der Abgabe einer Bestellung, unabhängig vom Kommunikationsweg, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der bestellten Ware ab.
2.3 Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung per E-Mail, WhatsApp oder in anderer Textform. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert lediglich über den Erhalt der Bestellung. Ein Vertrag kommt erst mit ausdrücklicher Annahmeerklärung durch uns oder mit Lieferung der Ware zustande.
2.4 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen oder Fehler in den übermittelten Daten sind uns unverzüglich mitzuteilen, insbesondere wenn sie für die ordnungsgemäße Vertragsabwicklung relevant sind.
2.5 Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Vertragsbedingungen vor Vertragsabschluss zu speichern oder auszudrucken. Eine automatische Archivierung des Vertragstextes durch uns erfolgt nicht.
2.6 Bestellungen können nur von volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen aufgegeben werden.
2.7 Falls eine Ware nicht verfügbar ist, behalten wir uns das Recht vor, das Angebot nicht anzunehmen. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen werden innerhalb von 14 Tagen erstattet.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro (€) und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten oder sonstige zusätzliche Kosten werden, sofern sie anfallen, gesondert ausgewiesen.
3.2 Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse oder PayPal. Andere Zahlungsmethoden stehen nur zur Verfügung, wenn sie ausdrücklich im Bestellprozess angegeben werden.
3.3 Der Kaufpreis ist sofort mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig, es sei denn, im Bestellprozess wird eine abweichende Zahlungsfrist angegeben.
3.4 Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Verbraucher dürfen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, wenn die gelieferte Ware nicht der vereinbarten Qualität entspricht oder ein Mangel vorliegt.
3.5 Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt wurden. Verbrauchern steht das Recht zur Aufrechnung auch dann zu, wenn ihre Gegenforderung in einem engen wirtschaftlichen Zusammenhang mit unserer Hauptforderung steht.

4. Lieferung und Versandkosten
4.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und innergemeinschaftlich innerhalb der EU an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Adresse. Eine Lieferung in Drittländer erfolgt nicht.
4.2 Die Lieferzeit beträgt in der Regel 5 Werktage nach Vertragsschluss, sofern im Bestellprozess keine abweichende Lieferzeit angegeben ist. Sollte die Lieferung ausnahmsweise länger dauern, wird der Kunde darüber informiert.
4.3 Versandkosten fallen an, wenn der Warenwert unter 65 € brutto liegt. Die Höhe der Versandkosten wird dem Kunden im Bestellprozess vor Abschluss der Bestellung deutlich angezeigt bzw. deutlich mitgeteilt.
4.4 Falls eine Lieferung durch höhere Gewalt, Streiks, behördliche Anordnungen oder andere unvorhersehbare Ereignisse verzögert wird, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich informiert.
4.5 Sollte ein bestelltes Produkt wider Erwarten nicht verfügbar sein, behalten wir uns das Recht vor, die Bestellung nicht auszuführen. In diesem Fall informieren wir den Kunden unverzüglich und erstatten bereits geleistete Zahlungen innerhalb von 14 Tagen auf das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel zurück.
4.6 Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchergeschäften erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
4.7 Falls der Kunde die Annahme der Ware verweigert oder die Ware aufgrund einer fehlerhaften Adressangabe nicht zugestellt werden kann, tragen wir keine Haftung für dadurch entstehende Verzögerungen oder zusätzliche Versandkosten.

5. Widerrufsrecht
5.1 Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben das gesetzliche Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Kunde uns (suprima GmbH, Kulmbacher Str. 31-35, 95460 Bad Berneck, E-Mail: kunden@suprima-gmbh.de, Telefon: 09273 9204-0) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief, E-Mail oder Telefon) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das hier unter 5.4. abgedruckte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

5.2 Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir alle vom Kunden geleisteten Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf unterrichtet hat, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der 14-Tage-Frist absendet.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Kunde, es sei denn der Verkäufer stellt einen Prozess zur Verfügung über den ein Retouretikett bezogen werden kann. In diesem Fall erhält der Kunde eine Retouretikett vom Verkäufer, wenn er seinen vorgegebenen Prozess befolgt. Kosten für von dem Kunden selbst erworbene Rücksendelabel werden nicht übernommen.

5.3 Ausschluss bzw. Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,

• die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen zur Lieferung von:

• Versiegelten Waren, die aus hygienischen oder gesundheitlichen Gründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (z. B. Einmalhandschuhe, Pflegeunterlagen, Inkontinenzprodukte).
• Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

5.4 Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

Adresse: suprima GmbH, Kulmbacher Straße 31-35, 95460 Bad Berneck,
E-Mail: verkauf@suprima-gmbh.de, Telefon: 09273 9204-0

• Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
• Bestellt am: __________ / erhalten am: __________
• Artikelnummer: ________ / Größe: ________ / Anzahl: ________
• Name des Verbrauchers: __________
• Anschrift des Verbrauchers: __________
• Datum: __________

Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier) 

6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Erst mit Eingang der vollständigen Zahlung geht das Eigentum an den Kunden über.
6.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln und angemessen zu lagern.
6.3 Der Kunde darf die Ware weder veräußern, verpfänden, noch zur Sicherung übereignen, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist.
6.4 Sollte die Ware vor vollständiger Bezahlung durch Dritte gepfändet oder anderweitig in Anspruch genommen werden, hat der Kunde uns unverzüglich schriftlich zu informieren, um uns die Möglichkeit zu geben, rechtliche Schritte zur Wahrung unseres Eigentums einzuleiten.
6.5 Falls der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät oder seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
6.6 Sollte die Ware während des Eigentumsvorbehalts beschädigt oder zerstört werden, bleibt der Kunde zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet. Der Kunde hat uns in einem solchen Fall unverzüglich zu benachrichtigen.

7. Gewährleistung und Haftung
7.1 Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte gemäß §§ 434 ff. BGB.
7.2 Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich oder in Textform (z. B. E-Mail) anzuzeigen. Mängel, die erst nach Ablauf von sechs Monaten ab Lieferung auftreten, müssen nicht sofort angezeigt werden, sondern unterliegen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren.
7.3 Bei einem Mangel hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung, d. h. entweder auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist die Nacherfüllung nicht möglich oder unverhältnismäßig, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen.
7.4 Unsere Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
7.5 Für Schäden, die durch unsachgemäße Handhabung, falsche Anwendung oder natürlichen Verschleiß entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
7.6 Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Mängelansprüche betragen zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

8. Datenschutz
8.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt in Übereinstimmung mit der DSGVO.
8.2 Unsere Datenschutzerklärung ist auf unserer Website unter https://www.suprima-gmbh.de/datenschutz abrufbar.
8.3 Die erhobenen Daten werden nur zur Vertragsabwicklung verwendet und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben oder für die Erfüllung des Vertrages erforderlich (z. B. Weitergabe an Versanddienstleister). Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft, Berichtigung oder Löschung seiner gespeicherten Daten gemäß Art. 15 ff. DSGVO.
8.4 Bestellungen können auch über den Messenger-Dienst WhatsApp erfolgen. Hierbei werden die von den Kunden übermittelten personenbezogenen Daten zur Vertragsabwicklung verarbeitet. Die Kommunikation erfolgt über ein Mobilgerät ohne gespeicherte Kontakte, und die Daten werden nicht systematisch archiviert.
8.5 WhatsApp ist ein Dienst der WhatsApp Ireland Limited, und es gelten deren Datenschutzbestimmungen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass WhatsApp als Drittanbieter Daten außerhalb der Europäischen Union verarbeiten kann. Mit der Nutzung von WhatsApp zur Bestellaufgabe erklärt sich der Kunde mit dieser Form der Kommunikation einverstanden.
8.6 Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter https://www.suprima-gmbh.de/datenschutz.

9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat bleiben die zwingenden Verbraucherschutzrechte ihres Heimatlandes gemäß Art. 6 Abs. 2 der ROM-I-Verordnung unberührt.
9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame oder nicht durchsetzbare Bestimmung wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.
9.3 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
9.4. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ abrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse für Verbraucherbeschwerden lautet: info@suprima-gmbh.de
Wir sind grundsätzlich nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Widerrufsrecht

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Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben das gesetzliche Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Kunde uns (suprima GmbH, Kulmbacher Str. 31-35, 95460 Bad Berneck, E-Mail: kunden@suprima-gmbh.de, Telefon: 09273 9204-0) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief, E-Mail oder Telefon) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten abgedruckte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir alle vom Kunden geleisteten Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf unterrichtet hat, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der 14-Tage-Frist absendet.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Kunde, es sei denn der Verkäufer stellt einen Prozess zur Verfügung über den ein Retouretikett bezogen werden kann. In diesem Fall erhält der Kunde eine Retouretikett vom Verkäufer, wenn er seinen vorgegebenen Prozess befolgt. Kosten für von dem Kunden selbst erworbene Rücksendelabel werden nicht übernommen.

Ausschluss bzw. Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,

• die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen zur Lieferung von:

• Versiegelten Waren, die aus hygienischen oder gesundheitlichen Gründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (z. B. Einmalhandschuhe, Pflegeunterlagen, Inkontinenzprodukte).
• Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

Adresse: suprima GmbH, Kulmbacher Straße 31-35, 95460 Bad Berneck,
E-Mail: verkauf@suprima-gmbh.de, Telefon: 09273 9204-0

• Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
• Bestellt am: __________ / erhalten am: __________
• Artikelnummer: ________ / Größe: ________ / Anzahl: ________
• Name des Verbrauchers: __________
• Anschrift des Verbrauchers: __________
• Datum: __________

Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden

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1. Allgemeines - Geltungsbereich
1.1 Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks  Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.
1.3 Unsere Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.
1.4 Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller.

2. Angebot - Angebotsunterlagen
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich; gleiches gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Ist die Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so können wir dieses innerhalb einer Frist von zwei Wochen annehmen.
2.2 An Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen oder sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

3. Preise - Zahlungsbedingungen
3.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk“, ausschließlich Verpackung und Porto, was gesondert in Rechnung gestellt wird.
3.2 Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen enthalten. Sie wird in gesetzlicher Höhe am Tage der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
3.3 Bei Zahlung unserer Rechnungen innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt gewähren wir 2 % Skonto und bei Erteilung einer Einzugsermächtigung zum Lastschrifteinzug 3 % Skonto.
3.4 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regelungen bezüglich der Folgen des Zahlungsverzuges.
3.5 Wesentliche Veränderungen in den Vermögensverhältnissen des Bestellers berechtigen uns, unsere Forderungen sofort fällig zu stellen und die Lieferung nur gegen Vorkasse durchzuführen. Wir sind ferner berechtigt, nach Ablauf einer von uns gesetzten Zahlungsfrist ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
3.6 Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

4. Lieferzeit
4.1 Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
4.2 Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Verzögert sich eine Lieferung aufgrund eines entsprechenden Verlangens des Bestellers und stimmen wir dem im Einzelfall zu, so wird versandfertig gemeldete Ware auf Kosten des Bestellers eingelagert. Im Firmenlager werden
1 % des Rechnungsbetrages pro angefangenen Monat pauschal berechnet. Darüber hinaus sind wir berechtigt, nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und den Besteller mit angemessener, verlängerter Frist zu beliefern. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
4.3 Sofern die Voraussetzungen von Ziffer 4.2 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt über, in dem der Besteller in Annahmeverzug geraten ist.
4.4 Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrunde liegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft i.S.v. § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder § 376 HGB ist. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges der Besteller berechtigt ist, geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung fortgefallen ist.
4.5 Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht. Ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
4.6 Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht. In diesem Falle ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
4.7 Im Übrigen haften wir im Falle des Lieferverzuges für jede vollendete Woche des Verzuges im Rahmen einer pauschalen Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % des Lieferwertes, höchstens jedoch mit 5 % des Lieferwertes.
4.8 Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers bleiben  vorbehalten.

5. Gefahrübergang - Dokumente
5.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ vereinbart.
5.2 Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen; hiervon ausgenommen sind jedoch Paletten. Der Besteller ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen. 
5.3 Für unsere Lieferungen besteht eine Transportversicherung. Etwaige Transportschäden sind jedoch unverzüglich zu melden und durch Bestätigung des jeweiligen Transportunternehmens innerhalb von drei Tagen nach Erhalt schriftlich zu belegen.
5.4 Etwaige Rücksendungen des Bestellers haben unter Beifügung der Rechnung und des Lieferscheines nebst Fotokopien frei Haus zu erfolgen.

6. Mängelhaftung
6.1 Mängelansprüche des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten  ordnungsgemäß nachgekommen ist.
6.2 Sofern und soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Besteller nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
6.3 Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. 
6.4 Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Falle ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6.5 Soweit dem Besteller ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist unsere Haftung auch im Rahmen von Ziffer 6.2 auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6.6 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingenden  Haftungsbestimmungen nach dem Produkthaftungsgesetz.
6.7 Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
6.8 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab dem Gefahrübergang. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.

7. Gesamthaftung
7.1 Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in Ziffer 6 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gem. § 823 BGB.
7.2 Sofern und soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

8. Eigentumsvorbehaltssicherung
8.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt jedoch kein Rücktritt vom Vertrag vor, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich
schriftlich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag vor. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, wobei der Verwertungserlös auf die Verbindlichkeiten des Bestellers abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen ist.
8.2 Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.
8.3 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gem. § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gem. § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den entstandenen Ausfall.
8.4 Der Besteller ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages einschließlich Mehrwertsteuer unserer Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder
nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies
jedoch der Fall, so können wir verlangen, dass der Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die zugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
8.5 Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zusichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

9. Gerichtsstand - Erfüllungsort
9.1 Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. 
9.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen.
9.3 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.